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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: März 2026

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der AMP Beratung, Inhaberin: Anja Miebach, Langer Weg 7b, 33332 Gütersloh (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der SaaS-Plattform CodaAI (nachfolgend „Plattform").

1.2. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1. Der Anbieter stellt dem Kunden für die Dauer des Vertrages den Zugang zur Plattform CodaAI als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Die Plattform ermöglicht die KI-gestützte Erstellung von Inhalten wie Texten, Bildern und Videos.

2.2. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Abonnement-Plan („Subscription Plan"). Eine Beschreibung der Pläne ist auf der Webseite des Anbieters unter „Pricing" einsehbar.

2.3. Der Anbieter schuldet lediglich die Bereitstellung der Plattform. Für die mit der Plattform erstellten Inhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck ist allein der Kunde verantwortlich. Der Anbieter gibt keine Garantie für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

3.1. Die Nutzung der Plattform erfordert eine Registrierung. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Webseite ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.

3.2. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot durch eine Bestätigungs-E-Mail annimmt oder den Zugang zur Plattform freischaltet.

3.3. Sofern eine kostenlose Testphase angeboten wird, kann der Kunde die Plattform für den angegebenen Zeitraum unverbindlich testen. Ohne Kündigung vor Ablauf der Testphase geht der Vertrag automatisch in das gewählte kostenpflichtige Abonnement über.

§ 4 Nutzungsrechte und Pflichten des Kunden

4.1. Der Anbieter räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares und auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, auf die Plattform zuzugreifen und diese für eigene Zwecke zu nutzen.

4.2. Rechte an generierten Inhalten: Alle Rechte an den vom Kunden durch die Nutzung der Plattform generierten Inhalten (Texte, Bilder etc.) stehen dem Kunden zu. Der Kunde räumt dem Anbieter jedoch das Recht ein, die von ihm eingegebenen Daten (Prompts, Texte) zu verarbeiten und an die angebundenen KI-Dienste weiterzuleiten, um die Leistung zu erbringen.

4.3. Zulässige Nutzung: Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht zur Erstellung von Inhalten zu nutzen, die illegal sind, gegen Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verstoßen, hasserfüllt, diskriminierend oder pornografisch sind.

4.4. Der Kunde ist für die von ihm eingegebenen Daten sowie für die Überprüfung und Verwendung der generierten Inhalte allein verantwortlich. Er stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform durch den Kunden resultieren.

§ 5 Vergütung und Zahlung

5.1. Für die Nutzung der Plattform fallen die im gewählten Abonnement-Plan festgelegten Gebühren an. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2. Die Gebühren sind je nach gewähltem Plan monatlich oder jährlich im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt über die auf der Webseite angegebenen Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte über Stripe).

§ 6 Verfügbarkeit

6.1. Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Plattform von 99 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter), nicht zu erreichen sind.

6.2. Der Anbieter kann den Zugang zur Plattform für geplante Wartungsarbeiten vorübergehend einschränken. Der Anbieter wird diese nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchführen und rechtzeitig ankündigen.

§ 7 Haftung

7.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

7.2. Haftung für KI-Inhalte: Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtmäßigkeit der von der Plattform generierten Inhalte. Die KI-generierten Ergebnisse können Fehler enthalten oder ungenau sein. Die Verantwortung für die Prüfung und Freigabe der Inhalte vor deren Verwendung liegt ausschließlich beim Kunden.

7.3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, es sei denn, es werden wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

8.1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Kunden je nach gewähltem Plan zum Ende der monatlichen oder jährlichen Laufzeit gekündigt werden.

8.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.3. Jede Kündigung bedarf der Textform (z. B. über das Nutzerkonto oder per E-Mail).

§ 9 Schlussbestimmungen

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Gütersloh, sofern der Kunde Kaufmann ist.

9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.